AGB
1.
Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil
aller Angebote, Leistungen, Lieferungen und Verträge mit Patoga. Nebenabreden,
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform und sind nur
dann gültig, wenn diese ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Fremde
Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Ein Eintrag
bei Patoga ist mit folgenden Eintragungen kostenlos: Name Firma, Straße,
PLZ, Ort, Länderangabe, Tel Nr., Fax Nr., Reservierungsanfrage, Kategorie,
Sterne, EZ a, DZ ab, Zimmer, Kurzbeschreibung, Entfernung: Autobahn, Bahnhof,
Flughafen, City und Messe. Alle anderen möglichen Angaben sind kostenpflichtig
(Web-Link, Bannerwerbung, etc.). Die im Suchergebnis aufgeführten Sterne
sind das Ergebnis der freiwilligen Klassifizierung der eingetragenen Firmen. Hotels,
etc. ohne Sternbezeichnung haben an der freiwilligen Klassifizierung ihrer Betriebe
nicht teilgenommen. Ein Rückschluß auf ihren Standard ist damit nicht
verbunden. Alle im Unterkunftsnachweis enthaltenen Angaben beruhen auf den von
den Eintragenden gelieferten Daten, für deren Richtigkeit und Vollständigkeit
keine Gewähr übernommen wird. Für Satzfehler, Auslassungen, Preisangaben
usw. übernimmt Patoga keine Verantwortung. Mit Absendung der Daten (kostenloser
und kostenpflichtiger Eintrag) erklärt sich der Eintragende einverstanden,
daß seine Daten im Internet veröffentlicht werden. Weiterhin erklärt
er sich damit einverstanden, daß er Informationen über Patoga per Email
erhält. Patoga ist kein Reisebüro, Hotelreservierungssystem, o.ä.
sondern vermittelt als Informations- und Buchungsportal Reiseangebote und Hotel-Unterkünfte
unterschiedlicher Anbieter. Beim Abschluss einer Urlaubsreise oder einer Hotelbuchung
sind Sie nicht Vertragspartner von Patoga, sondern des von Ihnen ausgewählten
Anbieters.
2.
Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten
in Patoga kommt mit der Absendung des Eintrages in Patoga zustande. Der Auftraggeber
hat die Leistungen von Patoga unmittelbar nach Freischaltung auf Ihre Korrektheit
zu überprüfen. Etwaige Fehler sind innerhalb von 14 Tagen nach Anmeldung
schriftlich zu beanstanden. Hinweis zum Widerrufsrecht: Eine kostenlose Anmeldung
bei Patoga kann jederzeit widerrufen werden. Diesern Widerruf hat schriftlich
zu erfolgen. Eine Datenlöschung kann jedoch erst nach Abschluss aller offenen
Transaktionen durchgeführt werden. 3.
Leistungsumfang
3.1. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung
von Patoga, sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag. Die Vertragslaufzeiten
verlängern sich in den vorstehenden Fällen automatisch um die Dauer
der jeweiligen Laufzeiten, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien 3 Monate
vor Vertragsende gekündigt wird. Die Kündigung des Vertrages bedarf
der Schriftform. Rechnungslegung bei Auftragserteilung.
3.2. Patoga behält
sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu verbessern und
aus zwingenden Gründen zu verringern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf
Aufnahme in "Patoga, insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, bei
Nichtaufnahme Begründungen abzugeben.
3.3. Soweit Patoga kostenlose
Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung
eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch
ergibt sich daraus nicht. 4.
Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen
Mehrwertsteuer, von zur Zeit 16%. Es gilt die zum Auftragszeitraum gültige
Preisliste. Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. 5.
Haftung
5.1. Patoga haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten
Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit
oder Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter
sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.
Der Auftraggeber ist für alle Inhalte seiner Angaben und Verbindungen zu
seinen Webseiten selbst verantwortlich und stellt alle angegebenen Daten (Bilder,
Texte, etc. Patoga zur freien Verfügung.. Patoga übernimmt keine Gewährleistung
für vom Eintragenden angegebene Preise oder Verfügbarkeit der Zimmer.
Dies gilt auch für andere Leistungen, die in den angegebenen Preisen enthalten
sind.
5.2. Patoga prüft nicht die von Auftraggeber angegebenen Daten
oder Verlinkungen und behält sich das Recht vor, jederzeit den Nutzungsvertrag
zu kündigen wenn gegen geltendes Recht oder gute Sitten verstoßen wird.
Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die Patoga und Dritten
durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung von Patoga-Diensten
oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen Verpflichtungen aus dem geschlossenen
Vertrag nicht nachkommt. Patoga haftet nicht bei Verlust oder Beschädigung
der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten, es sei denn, daß
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
5.3. Bei Ausfällen von
Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von Patoga liegenden
Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen
werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn Patoga oder einer ihrer Erfüllungs-
oder Verrichtungsgehilfen den Fehler schuldhaft verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum
über mehr als drei Werktag erstreckt. Patoga garantiert eine Verfügbarkeit
der Domain von 97 %. Monatlich können wir 3% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten
verwenden. Unsere Dienstleistung Haftung und Schadensersatzansprüche sind
auf den Auftragswert beschränkt.
5.4. Der Nutzer kann Patoga nicht haftbar
machen für jegliche Fehler oder Verzögerungen bei Lieferung der Inhalte
oder für Entscheidungen oder Kontakte, die auf diesen Daten basieren. Patoga
bemüht sich um eine bestmögliche Funktionstüchtigkeit seines Internetangebotes.
Ansprüche seitens des Nutzers bestehen ausdrücklich nicht. Der Nutzer
versichert hiermit, daß er sämtliche Seiten auf eigenes Risiko nutzt
und nicht den Betreiber haftbar machen wird für jegliche Fehler oder Verzögerungen
bei der Lieferung der Inhalte oder für Entscheidungen, die auf diesen Daten
basieren.
5.5. Der Auftraggeber versichert, daß seine Web-Seite auf
die verlinkt wird wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt wird.
Desweiteren versichert der Auftraggeber, daß der Name der Web-Seite nicht
markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, daß Patoga von Dritten
wegen solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Auftraggeber,
Patoga schadlos zu halten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Patoga über
Änderungen der im Rahmen des Nutzungsvertrages festgelegten URL umgehend
schriftlich zu informieren, damit der Eintrag in Patoga stets auf die korrekte
URL des Auftraggebers verweisen kann. 6.
Zahlungsverzug
6.1. Die Rechnungserstellung erfolgt umgehend nach Auftragseingang
per Email, Rechnungen sind innerhalb von 11 Tagen zu begleichen. Bei Zahlungsverzug
des Kunden
ist Patoga berechtigt, den Eintrag des Auftraggebers solange zu unterbrechen oder
zu kürzen bzw. zu vermindern, bis ein Zahlungseingang erfolgt ist. Eine Unterbrechung
der Werbeschaltung entbindet den Auftraggeber nicht von der Pflicht, fällige
Rechnungsbeträge zu begleichen.
6.2. Ferner ist Patoga berechtigt, ab
Fälligkeit Zinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank zu berechnen. Der Nachweis eines höheren Zinsschadens bleibt vorbehalten.
6.3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt
Patoga vorbehalten. Patoga ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem
Nutzungsvertrag ganz oder teilweise an ein anderes Unternehmen zu übertragen. 7.
Datenschutz/Datensicherheit
7.1. Der Auftraggeber erlaubt dem Verlag, die
im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten zu speichern.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des
mit Ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über das Objekt gespeichert, geändert
und/oder gelöscht und an Dritte (Benutzter der Patoga Suchmaschine) übermittelt
werden, soweit nicht durch die Übermittlung offenkundige Interessen des Auftraggebers
verletzt werden.
7.2. Der Kunde und Benutzer wird hiermit gemäß
§ 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon benachrichtigt, daß
Patoga die vertragsbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich Patoga zur
Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, ist Patoga berechtigt, die
Kundendaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich
ist.
7.3. Der Kunde stellt Patoga von sämtlichen Ansprüchen Dritter
hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Patoga, gleich
in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
Patoga wird regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes
ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich
an Patoga zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß im Übermittlungsweg
die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten zu verändern oder zu
verfälschen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Sollte uns eine Veränderung
bzw. Verfälschung Ihrer Daten bekannt oder übermittelt werden, so wird
von uns der "ursprüngliche Zustand" kostenlos wiederhergestellt.
7.4. Patoga verwendet sogenannte "Cookies". Diese werden bei der
Anmeldung gesetzt und enthalten eine "Session-ID" (Sitzungscookies),
die den Nutzer während seiner aktiven Sitzung authentifiziert. Cookies werden
nicht dauerhaft auf der Festplatte gespeichert. 8.
Registrierung
Auf Datenerhebung im Rahmen Ihrer Anmeldung etc. werden Sie
ausdrücklich hingewiesen. Alle Pflichtdaten, deren Umfang Sie dem Anmeldeformular
entnehmen können, werden zur Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses
benötigt und verarbeitet. 9.
Newsletter
Den von Ihnen bestellten Newsletter können Sie jederzeit abbestellen.
Die Angabe der als freiwillig gekennzeichneten Daten ist für die Registrierung
nicht nötig. Ihre freiwilligen Angaben hierzu werden zu statistischen Zwecken
ausgewertet. 10..
Reservierungsanfragen / Buchungen. etc.
Für alle Kontakte (wie z.B. für
Reservierungsanfragen und Buchungen, etc.), die sich aufgrund der Suchergebnisse
von Patoga mit einer in Patoga gefundenen Adresse ergeben, übernimmt Patoga
keine Haftung. Sämtliche sich daraus ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen
bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Nutzer von Patoga und
dem von ihm ausgesuchten Hotel. 11.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle mit Patoga geschlossenen Verträge
ist für Vollkaufleute Münster/Westf. Für alle Rechtsbeziehungen
zwischen Kunde und Patoga gilt deutsches Recht. 12.
Schlußbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
sind Grundlage jeglicher Geschäftsbeziehungen mit Patoga. Sie gelten auch
für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen ohne nochmalige ausdrückliche
Vereinbarung. Mit Absenden der Einträge in Patoga gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter
Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.
Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Patoga abweichen,
bedürfen der Schriftform. 13.
Verschiedenes
Alle Angaben wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt.
Für etwaige Fehler bei der Datenerfassung oder Datenübertragung wird
keine Haftung übernommen werden. Die Übernahme von Daten in andere Datenträger,
auch auszugsweise, oder die Verwendung zu anderen als den hier vorgesehenen Zwecken
ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch Patoga zulässig.
14. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der obigen Bedingungen bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die unwirksame Klausel
wird sodann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in Ihrer Intention
der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Dasselbe gilt, wenn bei der Durchführung
des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.
Stand 12. August 2006 |
